In den vergangenen Tagen ist viel über Zypern gesprochen und geschrieben worden, über die drohende Pleite seiner Banken, über den Rettungsplan Europas, der von Zyperns Volksvertretern abgelehnt wurde, obwohl russische Bankguthaben einen großen Beitrag geleistet hätten. Der Wille der Russen, freiwillig zu helfen („Plan B“) war auch nicht größer, wie Zyperns Finanzminister in Moskau lernen musste. „Plan C“ sollte u.a. die Rentenkasse plündern. „Plan D“ ähnelt schließlich wieder „Plan A“: Sonderabgaben auf Bankeinlagen, jetzt nur noch ab 100.000 Euro, dafür aber deutlich höhere Prozentsätze.
Die Kritiker beklagen den Tabubruch, einen gefährlichen Präzedenz- und Sündenfall, den die geplante Sonderabgabe auf Bankguthaben darstelle.
Wenn man fürchten muss, dass der Staat in einer Nacht- und Nebelaktion direkt private Bankeinlagen enteignet und das Gesetz dazu „nachliefert“, gefährdet dies das Vertrauen in das System.
Könnte so etwas auch in Deutschland passieren?
Rein rechtlich handelt es sich in Zypern um eine Vermögensabgabe. Das hat mit Einlagensicherung zunächst nichts zu tun. Einlagensicherung schützt allenfalls gegen Bankpleiten, nicht gegen Steuern und Sonderabgaben. Allerdings kann man das auch so sehen: Ohne Rettung wären Zyperns Banken pleite – Folge ihrer riskanten Geschäfte, vor allem mit griechischen Staatsanleihen. Dann würden die Bankkunden wohl noch mehr verlieren. Undenkbar in Deutschland? Die Grünen fordern für Deutschland eine Vermögensabgabe für Millionäre. Und die Banken zum Erfüllungsgehilfen des Finanzamtes zu machen, ist auch Deutschland schon Praxis: Direkt vom Konto des Steuerpflichtigen überweist die Bank Quellensteuern an den Fiskus. Zypern verschafft sich Zeit und verhindert mit Zwangsschließung aller Banken, dass die Bankeinlagen dem staatlichen Zugriff entzogen werden. Unmöglich in Deutschland? Das Kreditwesengesetz erlaubt es dem deutschen Staat, Banken zu schließen.
Es bleibt die Erkenntnis, daß Bankeinlagen nicht so sicher sind wie viele bisher glaubten. Wertpapierbesitz zu beschlagnahmen, ist zumindest weitaus schwieriger und für den Staat weniger attraktiver. Ein Grund mehr, sein Vermögen nicht auf Bankkonten anzuhäufen sondern z.B. in Investmentfonds zu investieren.
Cash is King!
Angesichts magerer Festgeldzinsen stellt sich die Frage, ob man sein Geld nicht gleich zu Hause aufbewahren sollte. Wenigstens ist es da vor dem Zugriff des Staates erst einmal geschützt!
Zumindest sollte man aber darüber nachdenken, einen Bargeldvorrat zu Hause zu verstecken, mit dem man zwei bis drei Wochen gut überbrücken kann. Dann treffen einen unerwartete "Bankferien" wenigstens nicht ganz unvorbereitet!